Unterlagen Seminare IVW

logo-ant

anke.naegele@an-training.de

 

Präsentationen

Präsentation Fördermittelabrechnung
Präsentation Projektplanung (ab 17.04.2015)

 

Verordnungen / Richtlinien

Richtlinie ZIM aktuell
FAQ ZIM aktuell


line


geklärte Fragen

Insichgeschäfte mit Beschäftigten
Patentförderung für das IVW

 

Insichgeschäfte mit Beschäftigten pfeil-oben

Frage: Führt es möglicherweise zu Problemen, wenn ein Auftrag an ein Unternehmen vergeben wird und gleichzeitig ein Mitarbeiter / Inhaber dieses Unternehmens bei IVW im selben Projekt beschäftigt ist.

Antwort: In den Richtlinien zum Projekt, dessen Zuwendungsgeber das BMBF über das PTJ ist, habe ich dazu keine Angaben gefunden. Aber bei ZIM besteht dazu ein schriftlicher Passus in den aktuellen Richtlinien:

Nr. 4.4.2d

    > d) es sich bei den miteinander kooperierenden Partnern (einschließlich Auftragnehmer) um
    > Partnerunternehmen oder verbundene Unternehmen gemäß der EU-Definition 9
    > handelt.
    > Dies gilt sinngemäß auch für kooperierende Forschungseinrichtungen. Eine Förderung
    > ist auch dann ausgeschlossen, wenn eine oder mehrere Personen, die in gesellschaftsrechtlicher oder dienstrechtlicher Verbindung zu mindestens zwei kooperierenden Partnern stehen, imstande sind, einzeln odergemeinsam bei der Vereinbarung der Geschäftsbeziehung zwischen den Kooperationspartnern auf mindestens zwei der Partner
    > wesentlichen Einfluss auszuüben.

Empfehlung: Beachtung dieser Regelung auch bei Ihren anderen Projekten, auch wenn es nicht ausdrücklich im Bescheid drinsteht. Es gibt so etwas wie eine "Spruchpraxis" im Fördermittelgeschäft, dieser Sachverhalt dürfte hiervon auch betroffen sein.
 

Patentförderung für das IVW pfeil-oben

Frage: Gibt es derzeit eine Förderung für Patente von Forschungseinrichtungen?

Antwort: Anbei der Link zur aktuellen Patentförderung für Hochschulen. Das Programm heißt SIGNO (Ihnen schon bekannt??). In der Richtlinie ist die Deadline zwar der 31.12.2013, ich gehe aber davon aus, dass das Programm evt. schon verlängert wurde, weil es auch noch auf der Website des Patentamtes aktuell publiziert wird. Das könnte man dann aber noch klären, wenn die Konditionen für das IVW überhaupt interessant sind. Die Verwertungsförderung unter Punkt 2.1 ist mit nur 40 % Zuschuss nicht wirklich üppig, vor allem wenn man auch noch den Projektaufwand in Betracht zieht.

http://www.patentserver.de/Patentserver/Redaktion/PDF/gesamtrichtlinie-signo,property=pdf,bereich=patentserver,sprache=de,rwb=true.pdf